29.05.2021 | Arbeitskreise & Projektgruppen

Solidaritätsaktion für Julian Assange

Am Samstag traf sich die Projektgruppe von AGF und AI Trier ‚Solidarität mit Julian Assange‘ am Kornmarkt Trier und machte mit eindrücklichen Standbildern auf die Situation des Journalisten Assange aufmerksam.

Unsere Meinung dazu:

Assange hat uns allen mit dem Aufdecken von Kriegsverbrechen einen unschätzbaren Dienst erwiesen. Er ist einer der Gründer der Plattform WikiLeaks und ihm wird jetzt Spionage gegen die USA vorgeworfen. Aber er hat nicht für einen Nationalstaat gearbeitet. Er hat für die Allgemeinheit gehandelt und Kriegsverbrechen veröffentlicht. Dafür drohen ihm 175 Jahre Haftstrafe in den USA – stattdessen hat er dafür einen Menschenrechtspreis verdient. Nils Melzer der UNO-Sonderbeauftragte zum Thema Folter bezeichnet den Fall als einen „Riesenskandal und die Bankrotterklärung der westlichen Rechtsstaatlichkeit“.

Der Folterexperte Prof. Melzer erhebt in seinem neuen Buch schwere Vorwürfe:

Aktuell werde die Verfolgung und Misshandlung von Assange noch verschärft. Der Schweizer Völkerrechtsprofessors belegt mit den Ergebnissen seiner 2ährigen Untersuchung, dass im Fall Julian Assange nicht nur die Pressefreiheit, sondern die Rechtsstaatlichkeit ausgehölt wird (1). Prof. Nils Melzer: „Der Fall Assange ist die Geschichte eines Mannes, der mit psychischer Folter dafür bezahlen muss, dass er über die Plattform Wikileaks die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen an die Öffentlichkeit gebracht und damit Kriegsverbrechen, Folter und Korruption enthüllt hat. Es ist die Geschichte schwerster Justizwillkür in westlichen Demokratien, die sich im Bereich des Menschenrechtsschutzes sonst gerne als Vorzeigestaaten darstellen. “ (2)

Presse- und Informationsfreiheit in Gefahr

Die Pressefreiheit ist durch die drohende Verurteilung im Schauprozess gegen Assange in London in Gefahr. Wir machen mit unserer Informationsaktion auf diesen Justizskandal aufmerksam. Der australische Journalist Julian Assange, Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, hat uns allen durch das Aufdecken von Kriegsverbrechen einen  unschätzbaren Dienst erwiesen. Derzeit steht Assange in London vor Gericht, wo seine Auslieferung an die USA in einem Schauprozess verhandelt wird. Dort droht ihm eine 175-jährige Haftstrafe wegen Spionage. Nils Melzer, der UNO-Sonderbeauftragte für Folter, bezeichnet den Fall als einen „Riesenskandal und die Bankrotterklärung der westlichen Rechtsstaatlichkeit.“

Petition von Amnesty International

Wir, AGF und AI Trier, machten in Trier durch bisher zwei Informationsaktionen auf die Gefährdung der Pressefreiheit durch Assanges mögliche Auslieferung aufmerksam, weitere Aktionen sind geplant.

Amnesty International Deutschland lehnt eine Auslieferung – und jede andere Form der Überstellung – von Julian Assange an die USA entschieden ab. Eine Anklage gegen Julian Assange könnte andere Journalist_innen davon abhalten, ihr Recht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen, so AI.

Amnesty International fordert mit einer Petition an den Justizminister der USA und die US-Behörden, die Anklage gegen Julian Assange fallen zu lassen!

Beteiligen Sie sich an der Petition

Weitere Hintergründe hier: