Wer sich schon länger in der Friedensbewegung engagiert, mag sich an die frühen achtziger Jahre erinnert fühlen: an die Stationierung von atomar bestückten Pershing-II-Mittelstreckenraketen und Cruise Missiles in Deutschland – und an den breiten Widerstand dagegen. Jetzt, vierzig Jahre später, gibt es wieder Pläne, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland aufzustellen. Wir dokumentieren die ablehnenden Stellungnahmen der DFG-VK und des Netzwerk Friedenskooperative:
Die DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen) schreibt: „Der im Jahr 1987 unterzeichnete INF-Vertrag verbot die Herstellung und Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 km samt Abschussvorrichtungen in Europa. Der damalige US-Präsident Donald Trump kündigte den Vertrag 2019 mit dem Vorwurf, er werde durch Russland nicht eingehalten – der russische Präsident Wladimir Putin zog nach. Die DFG-VK hatte damals zahlreiche Protestaktionen gegen die Kündigung des INF-Vertrags organisiert. Nun kommt das Wettrüsten, vor dem die Friedensorganisation gewarnt hat, in Gang. Die geplante Stationierung der neuen US-Mittelstreckenraketen, darunter Tomahawk-Marschflugkörper und Hyperschallwaffen, ist ein weiterer Schritt zu mehr Eskalation, wird Deutschland zu einem potenziellen Ziel eines gegnerischen Schlags machen und erhöht drastisch die Kriegsgefahr“ (vollständiger Text hier).
Ähnlich argumentiert das Netzwerk Friedenskooperative und fordert deshalb: „Anstatt in der Zeit rückwärts in Richtung Kalter Krieg zu gehen, fordert das Netzwerk Friedenskooperative auf Diplomatie und internationale Kooperation zu setzen. Die gefährliche Eskalations- und Aufrüstungsspirale muss gestoppt werden. Zudem muss eine breite gesellschaftliche Debatte darüber stattfinden, da dies eine Entscheidung mit großer Tragweite darstellt“ (vollständiger Text und Links zu weiteren Stellungnahmen und Hintergrundinformationen hier).