12.08.2024 | AG Frieden

„Aufbruch zum Frieden“

Ein grüner Minister, eine evangelische Dekanin, ein sozialdemokratischer VHS-Direktor und ein emeritierter Friedensforscher: Die neue Gruppe „Aufbruch zum Frieden“, beheimatet in Baden-Württemberg, möchte Anstöße zu einer Diskussion über friedliche Lösungen im Ukraine-Krieg geben, ohne die Rolle Putins zu beschönigen.

Der Einsatz von UN-Blauhelmen; vorsichtige einseitige Vorleistungen; ein Autonomiestatus für die von Russland besetzten ukrainischen Gebiete; die von Putin behauptete Verhandlungsbereitschaft austesten; aber auch Widerspruch zur geforderten Kriegstüchtigkeit der deutschen Gesellschaft: Mit ersten Vorschlägen und Positionierungen will die Gruppe „einen anderen gesellschaftlichen Diskurs“ anstoßen. Sie besteht aus Winfried Hermann MdL, grüner Verkehrsminister in Baden-Württemberg; Susanne Büttner, evangelische Theologin und Dekanin; Ulrich Bausch, Leiter der Reutlinger Volkshochschule und Sozialdemokrat: und dem Friedens- und Konfliktforscher Thomas Nielebock, der bis zu seiner Emeritierung an der Uni Tübingen gelehrt und geforscht hat.

„Der völkerrechtswidrige Angriff von Putins Russland und der Rückgriff der Ukraine auf das Recht der Selbstverteidigung mit militärischen Mitteln, massiv unterstützt von westlichen Staaten, bedeutet nun seit mehr als zwei Jahren Krieg in der Ukraine – ein Krieg, der alle Brutalitäten von Krieg aufweist: das Bombardement nicht nur auf das jeweilige gegnerische Militär, sondern auch auf Städte, die Infrastruktur des Landes und dessen Zerstörung mit vielen zivilen Opfern, Folter und Kriegsverbrechen durch russisches Militär. Es starben und sterben tausende Soldaten und Zivilisten. Das Töten und Sterben scheint kein Ende zu nehmen – auf beiden Seiten“, heißt es im ersten Diskussionspapier der Gruppe. Wir empfehlen das Papier zur Lektüre (hier), ebenso einen Artikel in der Wochenzeitschrift „Kontext“ über eine erste öffentliche Veranstaltung mit der Gruppe (hier).