Aktion in Trier FÄLLT AUS! Kleine Fotoaktion als Alternative geplant.
In der Woche ab dem 7.12.2020 soll der Bundeshaushalt für 2021 verabschiedet werden. Geplant ist, dass der „Verteidigungshaushalt“ erneut um 2,6% steigen soll. Damit drohen Ausgaben von 50 Milliarden Euro für Rüstung – mitten in der Corona-Pandemie! Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, für Gesundheit, Klimaschutz und Bildung! Eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei!
‚Aufgrund der Amokfahrt am Di 1.12. durch die Trierer Fussgängerzone Richtung Porta Nigra, wo jetzt eine Gedenkstätte für die Opfer eingerichtet wurde, findet die Protestaktion für Abrüstung am 5.12. so in Trier nicht statt. Alternativ wird es eine kleine Fotoaktion in der Nähe des Weltladen geben, Treffpunkt ist am Sa 5.12 um 2 vor 12h das Friedens- & Umweltzentrum Trier. Bei Interesse bitte unter 0651 9941017 oder buero@agf-trier.de melden‘
Abrüstung tut auch für die internationale Lage not.
Weltweit erreichen die Militärausgaben neue Rekordhöhen, ein neuer Rüstungswettlauf ist in vollem Gange. Zentrale Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sind aufgekündigt. Immens teure neue Atomwaffen sollen stationiert werden. Der Einsatz dieser Massenvernichtungswaffen wird von der Bundeswehr vom Fliegerhorst Büchel/Eifel geübt. Die Atomkriegsgefahr ist so hoch wie noch nie, es ist mehr als 2 Minuten vor 12! Dabei tritt am 21.1.2021 der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, Deutschland muss dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten! Wir wollen ein atomwaffenfreies Deutschland. Die Landesregierung von Rheinland-Pfalz fordern wir auf, eine entsprechende Gesetzesinitiative im Bundesrat einzubringen.
Rüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit.
Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 5 der größten Waffenexporteure der Welt. Militarismus verschärft die ungelösten sozialen, ökonomischen und ökologischen Krisen, die die menschliche Zivilisation bedrohen. Wir wollen einen Prozess des politischen Dialogs und der Verhandlungen. Statt weiterer Militarisierung der EU fordern wir ein System gemeinsamer Sicherheit und kontrollierter Abrüstung sowie ein generelles Verbot von Rüstungsexporten. Wir sprechen uns für eine weltweite Ächtung autonomer Waffensysteme aus. Die Bundeswehr darf nicht mit bewaffneten Drohnen ausgerüstet werden. Ihre kriegerischen Auslandseinsätze müssen beendet werden.
Um umfassenden und nachhaltigen Frieden zu schaffen, ist unsere Welt auf Kooperation und Gegenseitigkeit angewiesen.
Für weltweite Waffenstillstände, wie sie die UNO fordert, und eine neue Entspannungspolitik, ist eine starke Zivilgesellschaft notwendig. Nicht aber Spaltung und Ausgrenzung und schon gar nicht neuer Nationalismus und Rechtspopulismus.
Abrüsten statt aufrüsten, neue Entspannungspolitik jetzt!
Unterstützen Sie unsere Forderungen und kommen Sie zu unserer Protestaktion am Samstag 5. Dezember 2020, 2 Minuten vor 12 Uhr auf dem Porta-Nigra-Vorplatz Trier.
→ Bitte unbedingt vorgeschriebenen Abstand halten und Mund-Nasenschutz tragen!
Veranstalter: AG Frieden Trier mit Unterstützung des Deutschen Gewerkschaftsbund Region Trier, DFG-VK, Pax Christi Trier.
Dazu gehört der FRANKFURTER APPELL der „Initiative abrüsten statt aufrüsten“ (40 Jahre nachdem Krefelder Appell): www.friedenskooperative.de https://abruesten.jetzt