Gut besucht war die Auftaktveranstaltung von „Yes You Can! – Zivilcourage in Trier“ am 24. April in der Tufa. Noch vor Beginn überraschte das Improvisationstheater „sponTat“ mit einem versteckten Auftritt im Publikum und stimmte auf das Thema Zivilcourage ein. Jimi Berlin eröffnete mit einem passenden Song, bevor die Moderatorin Marion Barzen (SWR) die Bühne bereitete für die Vorstellung des Projekts.
Ricarda Marko vom Projektteam betonte die Notwendigkeit von Zivilcourage: „Es kann jeden treffen und jeder hofft auf Menschen die eingreifen – wie das geht, kann jeder in unseren Trainings lernen!“
Markus Pflüger von der AG Frieden stellte das von VIELFALT TUT GUT. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie geförderten Projekt vor: „14 Trainer/innen für Zivilcourage wurden ausgebildet, diese bieten ab sofort Zivilcourage-Trainings für Jugendliche und Erwachsene an - die ersten zehn davon kostenlos.“
Oberbürgermeister Klaus Jensen, Schirmherr von „Yes You Can!“, beschrieb aus seinem Alltag im Trierer Rathaus heraus, wie wichtig die Stärkung der Zivilcourage für unsere Gesellschaft ist. Wie vielschichtig das Thema ist, wurde deutlich in der Diskussion des Publikums mit Pfarrer Guido Hepke, Dr. Andreas Ammer (Rechtsanwalt, Vorstandsvorsitzender des Landespräventionsrates Rheinland-Pfalz), Irene Stangl (Fachstelle für Gewaltprävention Jugendnetzwerk Konz e.V.), Polizeihauptkommissar Uwe Konz (Jugendbeauftragter der Polizeidirektion Trier), Ingrid Gödde (Frauennotruf, Trainerin für Selbstbehauptung und Selbstverteidigung) sowie Thomas Kupczik (Zivilcouragetrainer der AG Frieden).
Schließlich stellten sich die 14 Trainer vor und gaben anhand einer weiteren von „sponTat“ dargestellten Konfliktsituation einige konkrete Tipps: „Fordern Sie andere direkt auf, mit Ihnen gemeinsam einzugreifen, beauftragen Sie jemanden, Hilfe bzw. die Polizei zu rufen, meiden Sie Körperkontakt mit dem Angreifer, duzen, beleidigen und drohen Sie nicht, kritisieren Sie die Situation, nicht die Person.“
Zum Abschluss fragten DaDa the DuDu und der Herr Dannehl in einem eigens für die Aktion komponierten sehr rockigen Stück: "Hast du was gehört? Hast du was geseh'n? Hast du was gemacht? Was hat dich gestört? Sei ein Held, rette die Welt - Yes You Can!"“, wobei die AG Frieden betonte: es geht nicht darum, ein Held zu sein, Zivilcourage beginnt mit Hinsehen und kleinen Gesten im Alltag.
Demnächst weitere Informationen zu den Zivilcourage-Trainerinnen und deren Trainingsangebot
Fotos des Podiums, der TrainerInnen sowie der Theatergruppe und Musiker stehen kostenlos zur Verfügung
Friedenspreis 2010 in Rheinland-Pfalz - Vorschläge erbeten
Die Arbeitsgemeinschaft der Friedensgruppen in Rheinland-Pfalz zeichnen zum dritten mal während des Rheinland-Pfalz-Tages Friedensaktivisten s, die sich in vorbildlicher Weise für Frieden und Gerechtigkeit engagieren. Die Friedensgruppen wollen damit zum Engagement für Frieden ermutigen und die Arbeit gegen Militarisierung und Krieg öffentlicher machen und stärken.
"Gerade in Rheinland Pfalz, Standort vieler Militärflughäfen wie Ramstein, Spangdahlem und Büchel oder Rüstungsbetriebe wie DIEHL im nahe liegenden Saarland, wollen wir mit dem Friedenspreis ein Zeichen für Abrüstung und zivile Alternativen zu Krieg setzen" so Wolfgang Kohlstruck, Sprecher der Friedensgruppen aus Kaiserslautern.
Der erstmals 2008 vergebene und undotierte Preis wurde an den US-Sergeant Yovany Rivero aus Baumholder vergeben. Er verweigerte aus Gewissensgründen den Kriegsdienst im Irak und kritisierte damit den völkerrechtswidrigen Kriegseinsatz der US-Armee. 2009 ging der Preis an die 90jährige Elisabeth Bernhard aus Dillendorf, die sich vor allem gegen die Nachrüstung und Atomwaffen in der Region eingesetzt hatte, zuletzt sprach sie sich auf der Kundgebung in Büchel im August 2009 für die Abschaffung der dort stationierten Massenvernichtungswaffen aus.
Der Friedenspreis wird auf dem diesjährigen Rheinland-Pfalz-Tag am 12. Juni in Neustadt verliehen. Vorschläge für die Auszeichnung bis zum 15. März 2010 an den Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Wolfgang Kohlstruck, Tel. 0631/14985, E-mail: _wkohlstruck@wanzell.de oder an die regionalen Friedensgruppen.
Zur Arbeitsgemeinschaft Friedensgruppen in Rheinland-Pfalz gehören
Angesichts der Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium informieren zwei Vorträge über die Hintergründe. Veranstalter sind die AG Frieden in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung RLP und Unterstützung von GEW Trier, DFG-VK Trier, Pax Christi Trier, Referat für Politische Bildung des AStA der Universität Trier, Katholische Studierende Jugend Trier und Schülercafé Scheinbar – Vertreter aller Gruppen unterstützen auch die Petition.
Am 20. April wird Jonna Schürkes von Informationsstelle Militarisierung Tübingen zu „Bundeswehr macht (Hoch-) Schule, kritisches zur zunehmenden Militarisierung der Bildung“ vortragen. Dabei geht es um Fragen was läuft an Bundeswehrwerbung an Schulen, wie sieht Militär-Forschung an Universitäten aus? Was bedeuten die Kooperationsvereinbarung zwischen Kultusministerien und Bundeswehr?
Am 18. Mai referiert Markus Gross von Bundeswehrwegtreten Köln über „Strategien gegen die Militarisierung des Zivilen“, er erläutert die Funktion von Akzeptanzmanagement, Eventmarketing und der Werbetour der Bundeswehr, und geht der Frage nach was wir gegen Kooperationsabkommen und Rekrutierung an Schulen und Arbeitsagenturen tun können sowie wie es mit der Petition weitergeht.
Die Vorträge mit anschließender Diskussion finden jeweils um 20 Uhr im Friedens- und Umweltzentrum in der Pfützenstr.1 in Trier statt, der Eintritt ist frei.
Am 18. März wurde zur Unterstützung der Petition gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen Bundeswehr und rheinland-pfälzischem Bildungsministerium aufgerufen. Inzwischen unterstützen 200 Personen, darunter viele Lehrer, Schüler, Studierende, Gewerkschafter und Parteimitglieder von SPD, Grünen, Die Linke, sowie Mitglieder kirchlicher Gruppen, von Umwelt- und Friedensorganisationen sowie Sozialer Bewegungen und Bildungseinrichtungen die Petition. „Wer will kann die Petition noch unterzeichnen, wir sammeln aber nicht weiter, sondern warten jetzt auf die Antwort des Petitionsausschusses. Der Widerstand gegen diese Militarisierung muss aber auf allen gesellschaftlichen Eben weitergehen – wir können nicht hinnehmen, dass die Politik die Bundeswehr Minderjährige und Kinder werben läßt!“ erläutert Markus Pflüger von der AGF.
Mit der Petition wird die Rücknahme der Vereinbarung die Jugendoffiziere der Bundeswehr in den Unterricht, sowie in die Lehrerausbildung fest einbindet gefordert. Besonders bedenklich sei, dass dieses Abkommen ohne die demokratisch gebotene Debatte und ohne Vorankündigung unterzeichnet wurde. Es wird um die Akzeptanz der Bundeswehreinsätze geworben und die sicherheitspolitische Auffassung der Bundeswehr vermittelt – obwohl sie beispielsweise beim Kriegseinsatz in Afghanistan im Widerspruch zur Mehrheit der Bevölkerung steht.
Diese Einseitigkeit der verbreiteten Sichtweise auf die internationale Politik sei inakzeptabel: "Wir lehnen diesen Exlusivvertrag mit der Bundeswehr ab - auch im Hinblick auf den Landtagswahlkampf ist die SPD gut beraten diese einseitige Rahmenvereinbarung zurückzunehmen!" so Hermann Anell - Vorstandsprecher der AG Frieden Trier, "Schon bisher wurden Schüler oft einseitig von der Bundeswehr informiert, es war aber für die Schulen eine freiwillige Entscheidung - kein festgelegte Formalisierung – auch andere friedenspolitische Sichtweisen konnten vermittelt werden, dies gilt es zu verstärken. Die Vertiefung und Institutionalisierung der militärischen Sichtweise durch die Kooperationsvereinbarung ist der Gipfel und gehört aufgekündigt."
Auf unserer Sonderseite unter Aktuelles finden Sie
* Text der Petition
* Die 200 UnterstützerInnen der Petition
* Offener Brief der AGF an Jusos und SPD
* Pressemitteilungen von GEW, Grünen, Linke, Evang. Arbeitsstelle u.a.
sowie Links zu aktuellen Artikel und Studien zum Thema
Inzwischen gibt es eine Kampagne zum Thema:
www.schulfrei-fuer-die-bundeswehr-rlp.de
Unter dem Motto "Bikes for Peace and New Energies" setzten die rund 35 Radfahrer ein Zeichen für Völkerverständigung und erneuerbare Energien.
Am Montag 12. Juli fand mit Unterstützung der regionalen Friedensbewegung ein Kundgebung vor der Airbase Spangdahlem statt.
Markus Pflüger von der AG Frieden begrüßte die Teilnehmer und erklärte: "Der Kriegsflughäfen Spangdahlem ist zusammen mit Ramstein die Startbahn der Besatzung bzw Kriege im Irak und Afghanistan. Wir fordern stattdessen Abrüstung und zivile Konflikbearbeitung, es gilt den Krieg in Afghanistan zu beenden und dem zivilen Aufbau eine Chance zu geben."
Der Gastgeber vor Ort und Träger des Rheinlandpfälzischen Friedenspreises 2010, Günter Schneider von der Bürgerinitative Erweiterungsgegner
Airbase Spangdahlem (BIEGAS) verdeutlichte die Bedeutung des größten europäischen Militärflughafens und seiner Schäden für Mensch und Umwelt.
Dabei wurde die Energielandschaft Morbach als positives Konversionsbeispiel hervorgehoben.
Rudi Kemmer von Pax Christi dankte den Radlern für ihren Einsatz und verwies auf die Möglichkeiten solidarischen Handelns statt Ressourcenkriege und Gewalt.
Eine kleine Trommelgruppe aus der Region unterstützte die Kundgebung am Haupttor, bevor es weiter zur Unterkunft in Binsfeld ging. Die Radler aus Deutschland, Frankreich und Russland fahren heute 13.7. weiter nach Büchel, dort wird es um 16 Uhr eine Friedensveranstaltung am Haupttor der Fliegerhorsts geben, um für eine atomwaffenfreie Welt zu demonstrieren.
Weitere Informationen: www.bikeforpeace-and-new-energies.net
Pressemitteilung der AG Frieden vom 8.10.2010
Zivilcourageprojekt der AG Frieden als "herausragendes Weiterbildungsprojekt" ausgezeichnet
Im Projekt „Yes you can! – Zivilcourage in Trier“ eingereicht durch die Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. Trier, werden Multiplikatoren und Trainerinnen und Trainer ausgebildet, die in der Stadt Trier und im Landkreis Trier-Saarburg Weiterbildungen zur Vermittlung von Zivilcourage-Kompetenz anbieten. Das Projekt ist in ein breiteres Konzept der öffentlichen Sensibilisierung für das Thema Zivilcourage eingebettet. Für dieses Projekt hat die AG Frieden zusammen mit sechs weiteren Projekten am 29.9. den Weiterbildungspreis des Landes Rheinland-Pfalz 2010 erhalten.
Die AGF bedankt sich für die Auszeichnung: "Der Preis ist eine wichtige Anerkennung für die Ausbilder, die 14 frisch ausgebildeten Trainerinnen und Trainer für Zivilcourage und alle die die Trainings für Gruppen und Klassen buchen. Unsere Gesellschaft braucht mehr Zivilcourage – Gewalt und Bedrohungen, zum Teil zielgerichtet gegen Minderheiten wie Migranten oder Obdachlose z.B. durch Neonazis, aber auch unspezifisch z.B. durch Jugendliche gegen unterschiedlichste Menschen, aber auch Diskriminierungen im Alltag bedürfen unseres Engagements für ein demokratisches Miteinander - der Preis unterstützt dies und die Arbeit des Vereins mit dem damit verbundene Preisgeld von 1.500 Euro auch konkret." so Markus Pflüger von der AG Frieden Trier.
Informationen zum Projekt und den Trainings unter www.AGF-Trier.de
Pressemitteilung des Kultusministeriums
www.rlp.de/no_cache/aktuelles/presse/einzelansicht/archive/2010/septembe...
Gemeinsame Pressemitteilung von Arbeitsgemeinschaft Frieden Trier
und Multikulturelles Zentrum Trier http://www.kulturlotsen.org/smt/ 25.11.2010
Die auf der heutigen Pressekonferenz der Diakonie zum Rückkehrprojekt für Flüchtlinge erhoben Vorwürfe gegen Vertreter der AG Frieden diesen sei das Schicksal der Flüchtlinge im Kosovo egal, werden strikt zurückgewiesen: „Gerade die Rückkehrberatung der Diakonie ist doch die Steilvorlage für behördliche Abschiebungen in Armut und Perspektivlosigkeit u.a. in den Kosovo. Inzwischen ist das Projekt der Diakonie sogar Begründung für Abschiebungen.“ so Markus Pflüger von der AG Frieden, die stattdessen ein humanes Asylrecht und konkret ein Bleiberecht für die Flüchtlinge aus dem Kosovo fordert. „Die Kirche, hier die Diakonie Trier macht sich mit dem sogenannten Rückkehrprogramm zum Handlanger staatlicher Abschiebepolitik – diese ist nämlich die Voraussetzung der Rückkehrberatung. Wenn Projekte der falschen Sache dienen, müssen sie kritisch hinterfragt werden, denn Rückkehrförderung ist keine Alternative zu einem fairen Asylverfahren.“
Fabian Jellonnek, Multikulturelles Zentrum ergänzt: "Die Rückkehrberatung folgt letztlich dem gleichen Prinzip wie Malerarbeiten im Ausreisezentrum: Die Landesregierung versucht ihre inhumane und desolate Asylpolitik zu kaschieren. Die evangelische Kirche ist schlecht beraten, wenn sie sich als Feigenblatt des Innenministers hergibt."
Zwei wissenschaftliche Untersuchungen* belegen, dass eine wirklich „freiwillige“ Rückkehr die Verhältnisse in vielen Herkunftsstaaten nicht zulassen: „Animiert von staatlicher Seite und dem Fluss europäischer Geldströme folgend haben Wohlfahrtsverbände und Kirchen (wie die Diakonie Trier) in den letzten Jahren Stellen geschaffen und Geld mit Rückkehrprogramme und -beratungsstellen verdient. Doch deren Arbeit vermag nur in sehr geringem Maße Existenz und Perspektiven von Rückkehrern zu sichern - trotz allen guten Willens der Verbände und der Beratungsstellen“, so die Studie. Darin heißt es auch, dass die Überbrückungshilfe kaum das Überleben in den ersten Wochen sichern kann und für die Meisten eine Brücke ins nirgendwo darstellt. Anhand zahlreicher Einzelfälle zeigt die Studie, dass mit dieser Form der Rückkehrförderung die Existenz im durch Perspektiv- und Arbeitslosigkeit geprägten Kosovo also nicht zu sichern ist. Fazit der Studie: „Ineffiziente Rückkehrhilfen können Existenz nicht sichern.“*
„Die Diakonie beteiligt sich an einer fragwürdigen Arbeitsteilung: der Staat setzt die Flüchtlinge unter Druck und bedroht sie mit Nacht- und Nebelabschiebungen, die Diakonie rät zu freiwilligen Rückkehr. Eine freiwillige Rückkehr setzt eine Wahl vorraus, die die Flüchtlinge aber nicht haben. So wird dieses Projekt der Diakonie zum verlängerten Arm der Abschiebebehörden. Wir fordern ein Ende der Rückkehrberatung und stattdessen ein Ausbau der Arbeit wie sie ökumenischen Beratungsstellen für Flüchtlinge leisten sowie den Einsatz für Bleiberechtsregelungen.“ so AG Frieden und Multikulturelles Zentrum Trier in ihrer Kritik.
„Das Projekt widerspricht dem bisherigen Verständnis von Flüchtlingsarbeit. Statt ergebnisoffen zu beraten wird Rückkehr favorisiert, satt bedürfnisorientiert für Flüchtlingsrechte einzustehen wird den Behörden die Abschiebung „light“ durch dieses Projekt erst möglich gemacht. Die Erfolgsprämien von 150,- € Kopfpauschale die die Diakonie für erfolgreiche Rückführungen erhält, zeigt, dass dieses Diakonieprojekt nicht humanitären Maßstäben entspricht – was auch im Widerspruch steht zum Leitbild der Diakonie und den Werten der evangelischen Kirche.
Die AGF erneuert daher ihre Kritik und Ablehnung dieses umstrittenen Projektes des Diakonie: „Rückkehrförderung ist keine Alternative zu einem fairen Asylverfahren und die Behörden mit denen hier kooperiert wird gewährleisten genau dies nicht. Stattdessen ist der generelle Einsatz für ein humanes Asylrecht und Bleiberechtsregelungen inklusive der Bekämpfung von Fluchtursachen – nicht von Flüchtlingen notwendig.“
Folgendes Zitat beim Erfahrungsaustausch im Rahmen der Evaluierung des Zuwanderungsgesetzes von Staatssekretär Muth verdeutlicht die Problematik, er sagte: „Also ein richtiger Keil, der in die humanitäre Lage eingeschlagen ist, dass auf einmal die Evangelische Kirche sagt, ja wir begrüßen die Rückführungsbemühungen.“ Die Notwendigkeit des Zusammenspiels von Rückführung und Abschiebung machte Herr Martini-Emden von der Trierer Ausländerbehörde klar: „Ohne Druckpotential gibt es auch keine Freiwilligkeit.“ (30./31.3.2006 im Bundesministerium des Innern in Berlin, zitiert nach Asyl in Rheinland-Pfalz. Infodienst des Arbeitskreises Asyl Rheinland-Pfalz, Ausgabe Nr. 72, Mai 2007, S. 7.)
Die AG Frieden und das Multikulturlle Zentrum beschäftigten sich ebenso wie der Ak Asyl Rheinland-Pfalz seit Jahren intensiv und kritisch mit dem Modellprojekt Landesunterkunft für Ausreisepflichtige (Ausreisezentrum) und Rückkehrprojekten wie dem der Diakonie. Andere Beratungsstellen bieten Rückkehrberatung als eine unter mehreren Möglichkeiten schon immer an – wenn dies von Flüchtlingen ausdrücklich gewünscht wird und nicht weil Abschiebevorgaben vom Land erfüllt werden sollen.
*Quellen:
Ansprechpartner für Rückfragen: Markus Pflüger AG Frieden 0651/9941017oder Fabian Jellonek Multikulturelles Zentrum 0651/48497
Einladung als pdf-Datei im Anhang