Xiamen/ Fujian (China)

Kritisches zur Partnerschaft mit Xiamen - Fujian - China:Partnerstadt Xiamen

Um was geht es?

Chinesichen Flüchtlinge, die vor Menschenrechtsverletzungen nach Deutschland geflohen sind werden aus Trier abgeschoben – gleichzeitig reisen Politiker und Vetreter von Wirtschaft und Wissenschaft nach China und lassen sich nobel untergebracht und versorgt, die schöne Seite des riesigen Landes zeigen – Blick auf Wirtschaftsinteressen und Wissenschaftstransfer. Uns ist wichtig dass Städtepartnerschaften der Völkerverständigung dienen - was ist z.B. mit rechtlosen ArbeiterInnen die mit Hilfe von rheinland-pfälzischem Kapital weiter ausgebeutet werden?

Die Arbeitsgemeinschaft Frieden arbeite mit anderen Gruppen wie Ak Fujian RLP, Ökume­nisches Netz Rhein-Mosel-Saar, terre des femmes Trier, Katholische Arbeitnehmerbewegung Bezirk Trier-Eifel und Multikulturelles Zentrum zum Thema Menschenrechte in China. Neben der Kritik an Menschenrechtsverletzungen in China beleuchten wir auch die Situation von chinesischen Flüchtlingen hier und nehmen Bezug auf die Clean Clothes Campain für Sozial- und Umweltstandards in der Bekleidungsindustrie. Das Thema Menschenrechte in China hat in der AGF lange Tradition, so wurde schon in den 80er anlässlich des Besuchs eines chinesischen Regierungsvertreters ein spontane Demonstration zum Thema Tibet durchgeführt.

Anlässlich der Olympiade in China 2008 thematisierten wir die menschenrechtlichen Defizite in China erneut. Mit der neuen Städtepartnerschaft Trier-Xiamen, die 2010/2011 in Kraft trat, setzten wir uns kritisch mit dieser auseinander. Dazu gab es eine Presse­erklärung, ein Flugblatt und eine Mahnwache und schließlich verschiedene Gespräche (s.u.). Inzwischen gab es 2012 eine Reise nach China/Fujian mit einem AGF-Teilnehmer, von der wir noch ausführlicher berichten werden.

Wir wollen:

- eine Städtepartnerschaft, die nicht nur Wirtschafts- und Wissenschaftsinteressen dient, ohne an den TextilarbeiterinMenschenrechtsverletzungen in China irgendwas ändern zu wollen.

- einen kritischen Blick auf die eigene Verantwortung an Men­schen­rechtsverletzungen in China durch Billigproduktion und -importe und unseren Konsum werfen

- zudem nicht die Augen vor menschenrechtlich kritikwürdigen Umgang mit chinesischen Flüchtlingen hier verschließen.

Wir fordern:

- Städtepartnerschaften müssen die Frage der Menschenrechte aktiv angehen

- Städtische Beschaffungsrichtlinien sollten beinhalten, dass in Zukunft keine Produkte mehr gekauft werden, die nicht den in Europa gültigen Sozialstandards entsprechen

- dass chinesischen Flüchtlinge, die in RLP untergebracht sind, ein Bleiberecht erteilt wird (bis 2010/2011 gab es Flüchtlinge im inzwischen geschlossenen Ausreisezentrum Trier – dabei auch Skandale wegen des Tretens eines Flüchtlings durch chinesische Polizisten in Trier!)

Unterstützen Sie unsere Menschenrechts- und Flüchtlingsarbeit für Sozialstandards, Menschenrechte und ein humanes Asylrecht. Mitmachen (siehe AK Asyl Link) oder Spenden (link)

Kontakt über das AGF-Büro (Markus Pflüger, Hermann Anell)

Telefon: 0651 / 99 41 017 buero(ät)agf-trier.de

 

Politische Forderungen (Eckpunktepapier) an die rheinland-pfälzische Landesregierung

der Arbeitskreis Fujian, in dem auch die AGF aktiv ist, hat neue (Bildungs-)Materialien (Zeitung/Film) sowie politische Forderungen (Eckpunktepapier) an die rheinland-pfälzische Landesregierung bzgl. der Fujian-Partnerschaft veröffentlicht: http://www.ak-rlp-fujian.de/Zeitung_Partnerschaften.pdf.

Hier die dazugehörige Pressemeldung

Weitere Informationen:

Ak Fujian RLP: http://www.ak-rlp-fujian.de

SÜDWIND e.V. – Institut für Ökonomie und Ökumene: http://www.suedwind-institut.de

mit Studien zum Thema: Neu: China in Bewegung. Herausforderungen für deutsch-chinesische Partnerschaften. April 2012

Film „Bewegung in China“ zum Problem der Arbeitsmigration in Fujian 2012 (entstanden im Rahmen einer Informations- und Begegnungsreise des Ak Fujian RLP im Februar 2012) http://www.ak-rlp-fujian.de/aktuelles.html