Flaggentag der Mayors for peace - für eine atomwaffenfreie Welt

Ort: 
Rathaus Trier
Datum & Uhrzeit: 
8. Juli 2014 - 12:30

Trier zeigt Flagge für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt.

AG Frieden fordert: Abzug statt Modernisierung der Atomwaffen in Büchel!

Foto Flaggentag Trier (c) AGFZum heutigen Flaggentag (8.7.2014) kamen neben Vertretern von Pax Christi (Albert Hohmann), Antiatomnetz und AG Frieden (Markus Pflüger, WInfried Blasweiler und Esther Brojdo) auch die Stadtratsmitglieder der Linken sowie Fred Konrad und Uschi Britz von den Grünen sowie weitere Interessierte. Der Oberbürger-meister erläuterte das Anliegen und seinen Einsatz für eine Abschaffung der Atomwaffen, die Flagge hängt jetzt ein paar Tag und dann nochmal vom 6.- 9.8. (Gedenktage der Atombombenabwürfe von Hiroshima + Nagasaki 1945).
"Ich hoffe das Zeichen macht deutlich: es braucht den politischen Druck für einen Abzug der Atomwaffen." Markus Pflüger wies in seinem Beitrag zudem auf eine Sendung von Monitor hin, in der deutlich wird, dass die Bundes-regierung entgegen ihrer Versprechen der Modernisierung zustimmte: Atombomben in Deutschland. Das falsche Spiel der Bundesregierung http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2014/0619/atom.php5 (Monitor 19.6.14)


Hier die Pressemitteilung der AGF vom 3.7.2014 dazu:

Am 8. Juli 2014 wird die Stadt Trier um 12.30 vor dem Rathaus ein sichtbares Zeichen für eine fried­liche Welt ohne Atomwaffen setzen. Die AG Frieden beteiligt sich zusammen mit Vertretern von Pax Christi und dem Antiatomnetz Trier am Flaggentag und betont wie wichtig dieses Zeichen ist, um die aktuelle Modernisierung der Atomwaffen zu verhindern. Vom 2. bis 10. August 2014 findet ein Protestcamp unter dem Motto „Atomwaffen abschaffen – Modernisierung verhindern“ am Atomwaffenstandort Büchel statt.


Die Arbeitsgemeinschaft Frieden hatte OB Jensen 2013 eine Flagge der Mayors for Peace überreicht1. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedsstädten der Bürgermeister für den Frieden hat er sie 2013 erstmals gehisst und angekündigt, dass Trier nun alljährlich zum 8. Juli vor dem Rathaus diese Flagge hissen wird. Die Bürgermeister für den Frieden erinnern damit an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996, wonach der Einsatz von Atomwaffen, und bereits die Androhung des Einsatzes, gegen inter­nationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt.

Die AGF begrüßt die Unterstützung durch Triers Oberbürgermeister: „Ein wichtiges Zeichen für eine atom­waffenfreie Welt, denn in der weltweiten Staatenpraxis und bei der Bundesregierung wird die Völkerrechts­widrigkeit der Atom­waffen leider ignoriert: Keine 60 km von Trier, lagern in Büchel/Eifel noch ca. 20 der in Deutschland verbliebenen Atombomben der USA, zudem stellt Deutschland eigene Flugzeuge für deren Einsatz zur Verfügung und Bundeswehr-Piloten üben sogar den Einsatz – für uns ist das untragbar!“

Das darf so nicht weitergehen!“ betont Markus Pflüger von der AGF: „Obwohl die Bundes­regierung sich für den Abzug dieser Atomwaffen einsetzen wollte, gab sie - entgegen ihrem ursprünglichen Versprechen - im Mai 2012 dem Verlangen der USA nach Modernisierung der in Büchel gelagerten Atomsprengköpfe nach. Die Modernisierung startete laut Medienangaben dieses Jahr2, die AGF kritisiert: „durch die neuen präziseren Fernlenksysteme können sie als Angriffswaffe mit größerer Reichweite zielgenauer eingesetzt werden, damit sinkt auch die Einsatzschwelle.“

Die AG Frieden weist darauf hin, dass vom 2. bis 11. August 2014 ein Camp und Aktionen unter dem Motto „Atomwaffen abschaffen – Modernisierung verhindern“ in Büchel stattfinden: „Neben Protest sind auch Aktionen des Zivilen Ungehorsams geplant um den politischen Druck auf die Bundes­regierung zu erhöhen, damit diese sich gegen die Modernisierung und für den ersatzlosen Abzug der Atom­bomben einsetzt“

Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 mahnen und zeigen uns die schrecklichen Folgen noch heute. Deswegen fordern wir Abzug und Vernichtung statt Modernisierung und neuer Einsatzpläne dieser schrecklichen Massenvernichtungswaffen wie sie in Büchel lagern“ so Hermann Anell Vorstandssprecher der AG Frieden.

Der Flaggentag der Bürgermeister für den Frieden wird von der Kampagne „atomwaffenfrei.jetzt“ und in Trier von der Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. unterstützt.

 

Hintergrundinformationen zu Mayor für peace und Aktionscamp in Büchel

 

Das internationale Städtenetzwerk 'Mayors for Peace' (Bürgermeister für den Frieden)

wurde im Jahr 1982 gegründet und geht auf die Initiative der Städte Hiroshima und Nagasaki zurück.

Heute gehören dem Netzwerk r5.296 Städte in 153 Ländern an.

In Deutschland unterstützen 400 Bürgermeister und Landräte mit Ihren Städten, Gemeinden und Landkreisen das Ziel einer atomwaffenfreien Welt durch ihre Mitgliedschaft in Mayors for Peace.

Damit vertritt Mayors for Peace gegenüber den Vereinten Nationen und den Regierungen der Welt mehr als eine Milliarde Menschen, wenn es um die Umsetzung der Vision einer atomwaffenfreien und friedlichen Welt geht. Bereits 1991 wurde die Konferenz beim Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen als Nichtregierungsorganisation registriert. UN Generalsekretär Ban Ki-moon hat am 20. Juni 2011 in Baltimore vor einer Versammlung von Bürgermeistern in den Vereinigten Staaten erklärt, dass die die „Vision 2020 Kampagne [der Bürgermeister für den Frieden] eine hervorragende Vision“ sei. (www.2020visioncampaign.org/en/home/artikel/9e8ece2ce4/-01754cd90e.html)

Mit der Kampagne „2020 Vision“ ruft Mayors for Peace sein Mitgliedsstädte auf sich individuell und gemeinsam, in die Verhandlungen über den künftigen Verbleib von Atomwaffen einzumischen. Sie werden dabei von Friedensgruppen auf der ganzen Welt unterstützt. Das gemeinsame mittelfristige Ziel ist es, die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen und eine Nuklearwaffenkonvention durchzusetzen, um eine atomwaffenfreie Welt bis 2020 zu erreichen. Die Ausgaben für Atomwaffen werden im Jahr 2012 weltweit mehr als 100 Milliarden US-Dollar betragen. Atomwaffenprogramme ziehen öffentliche Gelder vom Gesundheitswesen, von der Bildung und anderer Grundversorgung ab.

In Deutschland kooperiert Mayors for Peace mit dem Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen“, dem ca. 50 Organisationen und Initiativen, darunter u.a. IPPNW, Pressehütte Mutlangen und Pax Christi angehören. Gemeinsam wurde eine Kam­pagne mit dem Titel „atomwaffenfrei.jetzt“ für den Zeitraum 2012 bis 2015 entwickelt. Ziele sind: Verbot und Vernich­tung aller Atomwaffen – weltweit, Keine Modernisierung und Abzug der Atomwaffen aus Deutschland.

Weitere Informationen: www.mayorsforpeace.de , www.atomwaffenfrei.de



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Informationen zu Camp und Aktionen in Büchel vom 2. bis 11. August 2014:

„ATOMWAFFEN ABSCHAFFEN - MODERNISIERUNG VERHINDERN!“

Kommt zum Aktionscamp am NATO-Bundeswehrstützpunkt bei Büchel in der Südeifel!
(zwischen Koblenz und Trier / 13 km nordwestlich von Cochem an der Mosel)

Nach der spektakulären 24-stündigen Musikblockade vom August 2013 laden wir von der "Gewaltfreien Aktion Atomwaffen Abschaffen" zur Teilnahme an einem weiteren Sommercamp und erneuten Aktionen, z.B. Blockaden, ein.
Parallel dazu wird es in unmittelbarer Nähe eine Fastenaktion gegen Atomwaffen geben. Sie wird bereits am 1. August in Konstanz beginnen, ab dem 5. August in Büchel fortgesetzt und dort am 9. August, dem Nagasaki-Gedenktag, beendet werden.

Zum Aktionscamp laden wir Gruppen und Einzelpersonen ein.
Die nächste Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag findet im Mai 2015 in New York statt. Vor dieser Konferenz wollen wir erneut mit Aktionen des Zivilen Ungehorsams politischen Druck auf die Bundesregierung ausüben, damit sie sich entschieden einsetzt
- gegen die geplante Modernisierung der schätzungsweise 180 US-Atomwaffen in Europa
- für den ersatzlosen Abzug der vermutlich 20 Atombomben aus Büchel
- für die Ächtung aller Atomwaffen und ihre weltweite Abschaffung

Mehr dazu bei der Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen: www.gaaa.org/index.php?ID=124 und www.buechel-atomwaffenfrei.de Film zum letzten Jahr: http://www.dfg-vk-rlp.de/aktuell/buechel-protest-gegen-atomwaffen

2Die USA haben damit begonnen, die in Deutschland stationierten Atombomben zu modernisieren. Die Bundesregierung bestätigte nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ in der Antwort auf eine Anfrage der Grünen ein von der US-Administration beschlossenes „Lebensdauerverlängerungsprogramm“ für die US-amerikanischen Atombomben.“ Quelle: http://www.ksta.de/politik/-us-atomwaffen-werden-modernisiert,15187246,27268470.html