Für Frieden in der Ukraine !

Ort: 
Kornmarkt Trier
Datum & Uhrzeit: 
5. Mai 2014 - 17:30

Aufruf zur antifaschistischen Mahnwache


Für Frieden in der Ukraine !

Mo 5. Mai, 17.30 - 18.30h Kornmarkt Trier

 

Die AG Frieden Trier fordert:

 - Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation

 - Abrüsten und verhandeln statt eskalieren!

Wir sind in Sorge angesichts der sich zuspitzenden Krise in und um die Ukraine. Wir sind weder Freunde der Herrschaft des Putin-Systems noch der Expansion von NATO, USA und EU. Aus unseren Überzeugungen, die auf Gewaltfreiheit und Völ­kerrecht sowie Antifaschismus beruhen, ergeben sich folgende Positionen:

Die Medienberichterstattung ist oft einseitig. Die Bundes­regierung ist aktiv dabei den Einflussbereich von EU und NATO auf die Ukraine auszudehnen, sie redet einer Verstärkung der NATO-Präsenz in Osteu­ropa das Wort und stellt dazu ein Kriegsschiff und Kampfflugzeuge bereit. Der Ein­fluss faschis­tischer Gruppierungen auf die Ereignisse in Kiew wird herunter­spielt, ihre starke Präsenz in der ukrainischen Übergangsregierung verharmlost.

Seit den Demonstrationen, und der infolgedessen umstrittenen Einrichtung der „Über­gangsregierung“ in Kiew werden sowohl von russischer, als auch europäi­scher und us-amerikanischer Seite weiterhin Konflikte geschürt.

Es geht um ökonomische und militärische Interessen, nach wie vor sind die sozia­len und gesellschaftlichen Probleme der Ukraine aber ungelöst, sie werden als Vor­wand genutzt, um einen immer weiter eskalierenden Konflikt zwischen Ost und West zu legitimieren:

Auf der einen Seite Russlands völkerrechtlich umstrittenes „Referendum zur Un­abhängigkeit der Krim“, samt Besetzung durch Russische Streitkräfte. Auf der anderen Seite die totale, unkritische Unterstützung der Übergangsregie­rung in Kiew durch die EU und USA, die weiterhin die ukrainische Bevölkerung mit Pro­paganda gegen Russland aufwiegelt und schlimmer noch von faschistischen Grup­pen in Schlüsselpositionen fast vollständig dominiert wird.

Eine friedliche Berabeitung des Ukraine-Konflikts ist möglich, wird durch die Ein­mischung der Großmächte EU, USA und Russland aus Macht­hunger jedoch immer schwieriger.

Die Friedensbewegung setzt auf gemeinsame Sicherheit:

In den internationalen Beziehungen, insbesondere in den historisch so belasteten Be­ziehungen zwischen dem Westen und Russland, müssen die berechtigten Sicherheits­interessen aller Staaten des „gemeinsamen Hauses Europa“ Berücksichtigung finden. Mit der Os­terweiterung der EU und der NATO-Ausdehnung bis nahe an Russ­lands Grenzen sieht sich Moskau zu recht politisch und militärisch in die Enge getrieben. Die Ukraine darf nicht zum Boll­werk gegen Russland ausgebaut werden, sondern sollte eine Vermittlerposition in der Region einnehmen. Sanktionen des Westens gegen Russ­land sind das falsche Signal und müssen aufgehoben werden!

Die Friedensbewegung setzt auf Gewaltfreiheit:

Sehr früh eskalierten die Protes­te und schlugen in offene Gewalt um. Eine einseitige Schuldzuweisung an die Si­cherheitskräfte der damaligen Regierung verbietet sich angesichts der Beteiligung bewaffneter Formationen in den Reihen der Opposition. Gewaltfreiheit erwarten wir auch von den Regierungen bei der Durchsetzung staatlicher Interessen.

Wir fordern deshalb mit unserer Mahnwache am 5.Mai 17.30h Kornmarkt Trier:

  • Eine unabhängige, demokratische Regierung in der Ukraine: Keine weitere Einmischung durch die EU, USA oder Russland!
  • Eine gewaltfreie, auf Deeskalation zentrierte Politik der Großmächte: Dazu gehört ein Stopp sämtlicher Rüstungsexporte in die betroffenen Regionen und die Aufhebung unsinniger Sanktionen!
  • Keine weitere Unterstützung der rechtsradikalen Gruppierungen in der jetzigen ukrainischen Regierung durch EU und USA!
  • Von Politik und Medien verlangen wir rhetorische Abrüstung. Sowohl hier als auch in der Ukraine selbst!

Die Eskalation in der Ukraine führt uns einmal mehr vor Augen: Notwendig ist ein umfassender Abrüstungsprozess in Europa. Verhandeln ist besser als schießen.

Hintergrundinformationen:

 

Distanzierung von rechten Montagsdemos und Verschwörungstheorien

Im Gegensatz zu sog. Montagsdemos wie in Berlin, distanzieren wir uns klar von rassis­tischen, anti­semitischen, rechtsextremen oder menschen­verachtenden Äußerungen und Inhalten sowie Organisationen und Personen.

Wir unterstützen die Demo „Trier ist bunt nicht braun! – gegen Rassismus und Homophobie“ am 17.5. 14h Hbf Trier.

 

Veranstalterin: Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. Pfützenstr.1 54290 Trier www.agf-trier.de

 BItte leiten Sie diesen Aufruf weiter und kommen Sie zu unserer Mahnwache.

 

Redebeitrag von Markus Pflüger am 5.5.14